Verkehrsminister Dobrindt will heute einen Gesetzesentwurf auf den Weg bringen, der zukünftig einen rechtlichen Rahmen für autonome Autos schaffen soll.
Bereits im Februar ebneten die US-Behörden den Weg für selbstfahrende Autos – jetzt will Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) auch in Deutschland nachziehen: Laut Informationen der Süddeutschen Zeitung soll diesen Mittwoch (13. April) im Kabinett ein Gesetzesentwurf verabschiedet werden, der zukünftig den Einsatz von fahrerlosen Autos regeln soll.
Zunächst sieht der Gesetzesentwurf vor, dass automatisierte Fahrsysteme, die auf deutschen Straßen eingesetzt werden, jederzeit von den Insassen übersteuert oder auch abgeschaltet werden können müssen – die Verantwortung liegt weiterhin beim Fahrer. Das soll sich in zukünftigen Varianten des Gesetzes aber noch ändern: Dann könnten Fahrer und Computer sogar gleichgestellt werden und so vollkommen automatisches Fahren auch von rechtlicher Seite aus ermöglichen.
„Das automatisierte und vernetzte Fahren ist die größte Mobilitätsrevolution seit der Erfindung des Autos“, so Dobrindt. „Wir wollen diese Technologie auf die Straße bringen. Dafür treiben wir die Öffnung internationaler Abkommen voran.“
