Beide Parteien sprechen von einer bahnbrechenden Vereinbarung.
Wir werden dich nicht vermissen, kleines rotes TV-Emoij aka Sperrtafel: Die Videoplattform YouTube und die Verwertungsgesellschaft für Musikrechte GEMA haben sich nach jahrelangen Verhandlungen geeinigt. Dies berichtete zuerst FAZ.net am Dienstagmorgen, sowohl YouTube als auch die GEMA haben den Bericht mittlerweile bestätigt.
Konkret bedeutet diese Einigung, dass etliche bisher gesperrte Musikvideos beziehungsweise Videos mit unterlegter Musik von Künstlern und Labels, die Mitglied der GEMA sind, wieder zu sehen sind. Musiker, die sich von der GEMA vertreten lassen, werden nun für jeden ihrer abgespielten Songs auf YouTube bezahlt. Die Höhe der Ausschüttung für die 70.000 GEMA-Mitglieder ist nicht bekannt, man darf jedoch davon ausgehen, dass der Betrag weit unter den von der GEMA vor Gericht geforderten 0,375 Cent pro Videoabruf liegt. Für die Abrufe seit Verhandlungsbeginn 2009 wird es eine Abschlagszahlung geben. YouTube erkennt mit den Zahlungen keine Rechtspflicht dazu an, die GEMA wird diese jedoch auch nicht einklagen. Nachdem der Rechtsstreit schon durch mehrere Instanzen gegangen war, wäre für die Verwertungsgesellschaft auch nur noch der Gang zum Bundesgerichtshof infrage gekommen. Die letzte GEMA-Schadensersatzklage gegen YouTube wurde vom Oberlandesgericht (OLG) München abgewiesen, weil nach Ansicht des OLG nicht YouTube, sondern die jeweiligen Uploader Inhalte unrechtmäßig verbreiteten.
Der Vorstandsvorsitzende der GEMA Dr. Harald Heker kommentiert die am 1. November 2016 in Kraft getretene Einigung wie folgt: „Nach sieben Jahren zäher Verhandlungen markiert der Vertragsabschluss mit YouTube einen Meilenstein für die GEMA und ihre Mitglieder. Unserem Standpunkt, dass Urhebern auch im digitalen Zeitalter eine angemessene Vergütung zusteht, sind wir trotz aller Widerstände treu geblieben. Entscheidend ist, dass der jetzt erzielte Lizenzvertrag sowohl die Zukunft als auch die Vergangenheit abdeckt. Mit diesem Abschluss können wir unseren Mitgliedern die Tantiemen sichern“.
